Hinterfragen ist Pflicht!

In diesem Artikel geht es darum, was man bei einer allgemeinen Impfpflicht machen könnte, um das System in die Enge zu treiben. 

Anmerkung:

Dies ist keine Rechtsberatung. Der Autor ist weder Rechtsanwalt noch Steuerberater. Er teilt frei seine Gedanken und übernimmt keine Haftung für daraus folgende Handlungen und deren Konsequenzen. 

Leider lassen sich diese Dinge kaum auf eine Impfpflicht anwenden, die nur bestimmte Berufsgruppen betrifft, denn hier kann der Arbeitgeber einem einfach die Kündigung in die Hand drücken.

Wer eine Rechtsschutzversicherung und Durchhaltevermögen hat, der kann mit dieser Entscheidung trotzdem vor Gericht. Egal wie die Aussichten auf Erfolg stehen, es dient vor allem auch dazu, das System weiter unter Druck zu setzen und zu zeigen, dass man nicht nicht alles mit sich machen lässt. Falls jemand damit vor Gericht gehen möchte, kann er sich an einigen Punkten aus diesem Artikel orientieren.

Zuerst einmal ist eine Impfpflicht kein Gesetz, sondern sie würde durch eine Verordnung geregelt werden, genauso wie die Maskenpflicht. Liest man die Verordnung für die Maskenpflicht durch, sieht man, dass sich da relativ schwammig ausgedrückt wird. Es klingt eher nach einer Empfehlung oder einer dringlichen Bitte. Mal schauen, was (sofern es soweit kommt) bei einer allgemeinen Impfpflicht für eine Verordnung ausgestellt wird.

Da es sich um eine Verordnung handeln wird, kann es auch nur zu Ordnungsstrafen kommen, wenn man sich dieser (illegalen) Verordnung widersetzt. Bevor es zu all dem kommt, werden zunächst einmal Einladungen (Angebote) verschickt, mit der Aufforderung, diese wahrzunehmen.

Es machen bereits Bilder und Texte die Runde, dass man die Einladungen einfach ignorieren sollte, um so den Aufwand des Systems zu erhöhen.

ICH RATE DRINGLICH DAVON AB!

Diese Schreiben sollten niemals ignoriert werden. Dadurch wird alles nur schlimmer, wo man doch viel cleverer vorgehen kann. Eine 2. Aufforderung und Bußgeldbescheide rausschicken ist in den Behörden schon wie ein Automatismus. Zu versuchen, das System so zu überlasten, wäre kaum möglich.

Es ist sehr viel schlauer, wenn du antwortest und höflich einige unangenehme Fragen stellst und Unklarheiten aufzeigst. Am besten mit Dingen, auf die du bereits die Antwort kennst. Dein Schreiben kann nicht einfach ignoriert und ein Verfahren eingeleitet werden, sondern es muss bearbeitet werden! In dieser Zeit ist auch die Frist der Aufforderung hinfällig, da du ja angemessen reagiert hast.

Das funktioniert, solange es sich um schlüssige Fragen handelt. Also man sollte es nicht zu bunt treiben und den Zusammenhang verlieren. Was man dabei UNBEDINGT vermeiden sollte sind Unterstellungen, Schuldzuweisungen, Diskussionen und lange Erklärungen, warum das alles falsch und illegal ist.

Tu so, als wärst du gewillt, doch hast du noch einige Fragen, bevor du den „Deal“ eingehst. Du verhandelst sozusagen mit einem Gebrauchtwagen-Händler und musst auch unangenehme Fragen stellen, um herauszufinden, dass dir das Angebot wirklich dienlich ist.

Ganz wichtig zu wissen:

1. Ignorierst du die Aufforderungen, geht es bei allen folgenden Strafen darum, dass du die Fristen nicht eingehalten hast. Es geht (man mag es kaum glauben) gar nicht mehr um die Sache selbst. Dadurch verbaust du dir jegliche Chance vor Gericht.
2. Und genau das ist das Entscheidende. Hast du immer deine Fristen eingehalten (durch deine Antwort) und konnten deine berechtigten(!) Fragen nie beantwortet werden, stehen deine Chancen vor Gericht unglaublich gut!

Wie könnte man nun reagieren, wenn man eine Einladung zur Pflichtimpfung erhalten hat?

Zunächst die Einleitung, in der du den Sachbearbeiter begrüßt, den Empfang bestätigst und auf deine Anliegen verweist. Hier ein Beispiel:

Sehr geehrte Herr/Frau/Damen und Herren,

ich bestätige den Erhalt ihres Schreibens vom [Datum] zu der Sache [Bearbeitungsnummer o.ä.].

Mir sind einige Unklarheiten aufgefallen, deren Klärung es bedarf. Um ihrem Anliegen nachkommen zu können, bitte ich Sie, mir folgende Fragen zu beantworten und entsprechende Unterlagen zukommen zu lassen.

Soviel zur Einleitung. Was kann man nun fragen/verlangen? Im Folgenden einige Anregungen. Denke aber daran, dich selbst auszudrücken und nicht zu kopieren! Es wäre fatal, wenn ein standardisiertes Dokument rausgeschickt wird! Es würde seine Wirkung verlieren und eine Standard-Reaktion erfolgen.

Der Sachbearbeiter muss sehen können, dass du dir deiner Rechte bewusst bisst und Hintergrundwissen hast. Übernimm also nicht einfach alles, sondern mach dich zusätzlich selbst schlau! Das ist von absoluter Wichtigkeit!

So, nun die Beispiele:

• Bestätigung, dass der Impfstoff über den Status eines medizinischen Experiments bzw. der Notfallzulassung hinaus ist und offiziell als Impfung gilt.
• Nachweis zur Wirksamkeit der Impfung. (ausschlaggebende (Langzeit-)Studien)
• Den eindeutigen Nachweis, dass der Impfstoff einen wirksamen Schutz gegen die Krankheit, gegen die er verabreicht wird, bietet.
• Gefährlichkeit von C0r0na gegenüber der alljährlichen Grippe.
• Nachweis für die Notwendigkeit einer pandemischen Lage und die damit einhergehende Impfpflicht.
• Den eindeutigen Nachweis, dass ich mich ohne Impfung in Lebensgefahr befinde.
• Den eindeutigen Nachweis, dass ich ohne Impfung eine erhöhte Gefahr (höher als z.B. bei einer normalen Grippe) für andere, geimpft oder ungeimpft, darstelle.
• Nachweis, dass dieser Impfstoff einen Fremdschutz bietet.
• Besorgt, da die Übersterblichkeit kohärent zur Impfquote steigt.
• Zitate von Politikern und "Experten", die im Kontrast zur Impfpflicht stehen.
• Daten und Aussagen der WHO/des RKI, die im Widerspruch zur Impfpflicht stehen.
• Wer haftet für Folgeschäden? Bitte um Name und Anschrift.

Fühl dich frei und ermutigt, auch eigene Fragen und Anliegen einzubauen. Übertreibe es nur nicht und behalte das Ziel im Auge. Du kannst auch in die Welt schauen, wie es in anderen Ländern läuft.

Achte auch darauf, dass du nicht dir selbst widersprichst, z.B.

„Kein Gesetzt kann über mich bestimmen!“

und im nächsten Satz

„In § XY steht ja dies und das.“

Wenn du von einer Sache überzeugt bist, kannst du nicht mit Dingen argumentieren, die dieser Überzeugung widersprechen. Dadurch machst du dich unglaubwürdig.

Stelle auch keine Fragen, die nur ein Arzt beantworten kann (können sollte…). Es müssen Dinge sein, die ein Sachbearbeiter (rein theoretisch) besorgen und beurteilen kann.

Das letzte Beispiel, das Thema der Haftung, ist mit Abstand das Wichtigste! Bevor dieses nicht geklärt ist, passiert gar nichts. Jeder versucht sie von sich fernzuhalten und dich in komplette Eigenverantwortung hineinzutricksen. Du sollst alles auf eigenes Risiko machen und wenn du irgendwo unterschreibst oder stillschweigend mitmachst, bleibst du auf allem selbst sitzen.

Grundsätzlich wird die Haftung immer schön von oben nach unten weitergereicht. Sachbearbeiter unterschreiben in der Regel immer mit „i.A.“ (im Auftrag), um sich von der Haftung zu befreien. Handeln sie im Auftrag, haftet ja der Auftraggeber. Moralisch gesehen kann das natürlich nicht stimmen. Jeder ist für sein Handeln selbst verantwortlich. Doch in diesem „Rechts“system, ist es nun mal so.

Nichts desto trotz kannst du nachfragen, ob der Sachbearbeiter haftet, die Stadt, das Land, der Bund oder sonst wer. Du willst genau wissen, wohin du dein Schreiben zur Übernahme der Haftung schicken musst, damit es dir unterschrieben wird.

Absolut immer ist es so, dass niemand die Haftung übernehmen will, wenn etwas nicht sicher ist. Wenn also niemand unterschreibt, bedeutet das automatisch, dass es nicht sicher ist. In letzter Konsequenz eben für DICH nicht sicher ist. Und du machst nichts, was nicht sicher ist bzw. dessen Risiken nicht eindeutig geklärt sind. Punkt!

Orientiere dich bei einem möglichen Haftungsschreiben an diesem Blogartikel:

DICH impf' ich bestimmt NICHT!

Denke aber daran, dass es nicht für einen Arzt ist. Lass den medizinischen Kram also weg. Es geht vor allem darum, dass du dir vom Auftraggeber bestätigen lassen möchtest, dass die Impfung notwendig, alternativlos und sicher ist und dass er für alle gesundheitlichen Nebenwirkungen und (Spät-)Folgen uneingeschränkt haftet. Es muss auch wieder eine Versicherungspolice beigelegt werden.

Nochmal zum Verständnis: Das Haftungsschreiben ist nicht für den Sachbearbeiter, sondern für den Auftraggeber, falls der Sachbearbeiter hier tatsächlich einen Kontakt nennt (was ich zumindest bei deiner ersten Antwort für sehr unwahrscheinlich halte).

Und noch wichtig! Du musst zum Abschluss selbst eine Frist setzen! Es muss eine zumutbare Frist sein, also sag nicht 3 Tage oder sowas. Setze eine Frist von 14 Tagen nachdem das Schreiben eingegangen ist (verschicke deinen Brief per Einschreiben!). Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Antwort, siehst du die Sache als nichtig an (auch als Hinweis mit aufschreiben).

Was könnte alles passieren? Je nachdem, wie sehr die Behörde unter Druck steht, ist vieles möglich.

Sie könnte merken, dass die Beantwortung deiner Fragen dazu führen würde, dass eine Impflicht nicht haltbar ist. Im aller einfachsten Fall bekommst du nie wieder eine Einladung und auch kein Bußgeld. Ich bezweifle aber, dass es so einfach werden wird.

Sie könnten deine Fragen ignorieren und dich weiter auffordern. Du antwortest wie gehabt, immer höflich und fristgerecht, bis deine Fragen beantwortet sind. Kommt plötzlich ein Bußgeldbescheid, sollte ein Gerichtsverfahren angestrebt werden. Da du immer fristgerecht geantwortet hast und berechtigte Fragen offen sind, hast du hier gute Chancen.

Wobei wir auch nicht vergessen dürfen, dass Gerichte auch Teil des Systems sind. Hier kommt es ganz darauf an, was für ein Mensch dort sitzt. Es ist nach einem Urteil auch möglich, in immer höhere Instanzen zu gehen. Irgendwann können deine Fragen (und hoffentlich die von tausenden anderen) nicht mehr ignoriert und schöngeredet werden.

Hast du weder die Mittel noch die Muße, einen gerichtlichen Prozess durchzustehen, kannst du bei einem Bußgeldverfahren auch anbieten, es mit gemeinnütziger Arbeit abzugelten. Ja, das kannst du tatsächlich beantragen!

Bei all den Dingen geht es zwar darum, die Fehler im System auszunutzen, doch vor allem auch, um es zu überlasten. Und das geht eben nicht mit ignorieren, sondern mit klug reagieren. Stelle Fragen und sichere dich ab, wo es nur geht. Ihnen muss die Birne qualmen!

Im aller härtesten Fall kann ich mir vorstellen, dass das System auch nicht vor Willkür zurückschreckt. Das heißt, egal wie klug du vorgehst, es könnten eines Tages einfach Vollstrecker vor deiner Tür stehen.

Achtung! Betrachte dieses Szenario mit etwas Abstand und lass dir davon keine Angst einjagen! Es ist nur eine reine Überlegung für den absoluten Härtefall.

Grundsätzlich brauchst du niemandem die Tür aufmachen. Es braucht also Schlüsseldienst oder schweres Gerät, um in deine Wohnung zu kommen. Das braucht Zeit. Diese Zeit kann genutzt werden, um Kontakt zur Gruppe aufzunehmen.

Ich hatte es bereits erzählt:

Ich möchte, dass die Leute aufstehen und zu Hilfe eilen, sobald jemand um Hilfe ruft. Ich möchte, dass die Vollstrecker von dutzenden Leuten umringt werden und sich vor ihnen rechtfertigen müssen, warum sie ihre Mitmenschen unterdrücken und ihnen ihrer Existenz berauben, während das einzige „Verbrechen“ dieser Menschen war, für die eigene Freiheit und Unversehrtheit einzutreten.

Ich hoffe aber, dass das niemals nötig sein wird.

Bleib stark und alles Gute,

André